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Mehr Zeit zum Leben, Lachen und Lieben

Demokratie und soziale Gerechtigkeit

Es ist genug für alle da:
Massenarbeitslosigkeit überwinden – Arbeit solidarisch verteilen!

Ein Aufruf über den Wahltermin hinaus

Für eine “Vollbeschäftigung neuen Typs” plädiert eine überparteiliche Initiative aus Wissenschaftlern, Gewerkschaftern und Künstlern. Sie startete einen Aufruf zum Kampf gegen Massenarbeitslosigkeit.

Es ist gespenstisch. Immer mehr Menschen in Europa sind erwerbslos. Diejenigen, die Arbeit haben, sollen gezwungen werden, länger zu arbeiten, während zur gleichen Zeit andere Menschen unfreiwillig erwerbslos sind. Diesem Irr-Sinn setzen wir die Forderung nach einem modernen Recht auf Arbeit, auf kürzere Arbeitszeiten und eine Politik der solidarischen "Fairteilung" von Arbeit und Einkommen entgegen.

Massenarbeitslosigkeit ist ein Irr-Sinn. Mit hohen gesellschaftlichen Kosten und negativen Folgen für die von Arbeitslosigkeit betroffenen oder bedrohten Menschen. Massenarbeitslosigkeit verstößt gegen Menschenrechte und verhindert eine faire Teilhabe aller am gesellschaftlichen Leben. Die politische Bedeutung der Massenarbeitslosigkeit kann gar nicht überschätzt werden. Es handelt sich um das zentrale Thema in der real existierenden kapitalistischen Welt. Nur wenn es gelöst wird, kann die immer latente Gefahr rechtsradikaler und fremdenfeindlicher Bewegungen deutlich vermindert werden.

Die herrschenden Parteien haben aus den Erfahrungen der Vergangenheit nichts gelernt und setzen weiterhin stur auf Wirtschaftswachstum. Was aber, wenn dieses ausbleibt? Auch die politisch forcierte Ausweitung des Niedriglohnsektors wird die sozialen Probleme in Deutschland nicht lösen, sondern nur noch verschärfen. Die herrschende Politik beschäftigt sich nicht einmal ernsthaft mit Konzepten zur radikalen Arbeitszeitverkürzung. Kein Wunder, wenn die Mehrheit der Bevölkerung von ihr keinen Abbau der Arbeitslosigkeit mehr erwartet.

Deutschland ist im internationalen Vergleich ein reiches Land. Mit großen wirtschaftlichen und sozialen Möglichkeiten. Durch immer effizientere Technik, bessere Qualifikationen und wachsende Arbeitsintensität produzieren immer weniger Menschen in immer kürzerer Zeit immer mehr Güter. Andererseits suchen immer mehr Männer und Frauen Erwerbsarbeit, um sich eine eigenständige materielle Existenz aufzubauen und zu erhalten. Zwischen dem Angebot von Arbeitsplätzen und der Zahl der Arbeit suchenden Menschen klafft eine gewaltige Lücke. In Deutschland sind knapp fünf Millionen Personen erwerbslos.

Mit quantitativem und sogar qualitativem Wirtschaftswachstum allein wird diese Lücke nicht zu schließen sein. Die alte, auf Wirtschaftswachstum fixierte Arbeitsmarktpolitik ist offenkundig gescheitert. Um die heutige Massenarbeitslosigkeit zu reduzieren, müsste die Wirtschaft jährlich um drei, vier, fünf oder noch mehr Prozentpunkte wachsen. Solche Zuwächse waren auf niedrigem Niveau nach dem 2. Weltkrieg möglich. Unter heutigen Bedingungen sind sie pure Illusion. Auch wäre es mehr als fraglich, ob ein solches Wirtschaftswachstum auf Dauer umweltverträglich wäre: Frauen lassen sich nicht mehr an den Herd zurückdrängen. Wer zur Überwindung der Massenarbeitslosigkeit weiter nur auf Wachstum setzt, sitzt in einer ideologischen Sackgasse.

Faire Beteiligung

Eine Arbeitszeitverlängerung wäre der falsche Weg. Die knappe Erwerbsarbeit würde bei immer weniger Menschen konzentriert. Gleichzeitig würden andere von einer fairen Beteiligung an Arbeit und existenzsichernden Einkommen ausgeschlossen. Bei einer Verlängerung der Wochenarbeitszeit von 35 auf 40 Wochenstunden erhöht sich die Personalkapazität mit einem Schlag – ohne dass irgendwer neu eingestellt würde – um 15 Prozent. Folglich geriete jeder 7. Arbeitsplatz in Gefahr. Arbeitszeitverlängerung ist daher beschäftigungspolitisch kontraproduktiv und erzeugt noch mehr Arbeitslosigkeit.

Auch andere Gründe sprechen gegen den geforderten Zwang zur Arbeitszeitverlängerung. Der Erhalt unserer Gesundheit ist wesentlicher Teil eines guten Lebens. Wissenschaftliche Untersuchungen bestätigen, dass lange Arbeitszeiten zu Überforderungen führen und die Gesundheit gefährden. Rücken- und Kopfschmerzen, Nervosität und psychische Erschöpfung, Schlafstörungen, Magenschmerzen und Herz-/Kreislaufprobleme sind bei Menschen mit langen Arbeitszeiten deutlich stärker verbreitet als bei ihren kürzer arbeitenden KollegInnen.

Arbeitzeitverlängerung ist familien-, frauen- und kinderfeindlich. Wer eine familienfreundliche und geschlechtergerechte Arbeitswelt will, kann nicht gleichzeitig Arbeitszeitverlängerung fordern. Wir brauchen ausreichend Zeit zum Leben, Lachen und Lieben. Erst dann können Partnerschaften und Familien als Genuss, Kinder als Glück erlebt werden.

Ein Irr-Weg

Ein Blick über die nationalen Grenzen hinaus zeigt ebenfalls, dass Arbeitszeitverlängerung auch international ein Irr-Weg ist. Denn ein Zwang zu längeren Arbeitszeiten beim Exportweltmeister Deutschland erzeugt sofort Druck auf wirtschaftlich schwächere Länder und zwingt sie, dieser fatalen Logik zu folgen, in der Konkurrenz nachzuziehen und Arbeitszeiten ebenfalls auszudehnen. Von Deutschland würde ein falsches Signal ausgehen und eine Spirale der Arbeitszeitverlängerung in Gang gesetzt. Wer könnte sich dem entziehen? Die Folge wäre, dass bald überall in Europa länger gearbeitet werden müsste. Niemandem wäre geholfen und allen geschadet.

Wenn die Zahl der Erwerbslosen hoch ist, muss die knappe Erwerbsarbeit besser verteilt werden. Bei einer fairen Verteilung des vorhandenen Arbeitsvolumens auf alle Erwerbsarbeit suchenden Männer und Frauen wird die durchschnittliche Arbeitszeit nicht bei 40 Wochenstunden oder mehr liegen, sondern deutlich niedriger. Wir fordern daher ein modernes Recht auf Arbeit, eine "Vollbeschäftigung neuen Typs" mit kürzeren Arbeitszeiten. Durchschnittlich 30 Arbeitsstunden in der Woche oder eine entsprechende Jahres- bzw. Lebensarbeitszeit sind genug.

Dies ist keine starre Norm, sondern eine neue gesellschaftliche Orientierung. Ein Perspektivwechsel und eine neue Zielmarke für Politik, Tarifparteien, Unternehmen und Individuen. Bei der konkreten Umsetzung sind – neben den jeweiligen Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt – die persönlichen Bedürfnisse und Wünsche der Menschen in unterschiedlichen Lebensphasen zu berücksichtigen. Geschlechterdemokratie für Männer, Frauen und Kinder gehört zur neu zu denkenden Arbeitszeit. Wenn beispielsweise Kinder klein oder Alte pflegebedürftig sind, könnten Männer und Frauen kürzer arbeiten, zu anderen Zeiten länger. Im Durchschnitt aber sollten die Arbeitszeiten die gesellschaftliche Zielmarke der 30-Stunden-Woche anstreben. Bei weiterem Fortschritt der Arbeitsproduktivität könnten die durchschnittlichen Arbeitszeiten langfristig weiter gesenkt werden.

In Ländern mit durchschnittlich kurzen Arbeitszeiten ist die Arbeitslosigkeit relativ gering. Nirgendwo in Europa arbeiten die Beschäftigten durchschnittlich so kurz wie in den Niederlanden. Dort lag die durchschnittliche tatsächliche Wochenarbeitszeit (einschließlich Teilzeitarbeit) im Jahre 2004 bei nur 29,8 Stunden gegenüber 35,5 Stunden im Durchschnitt der 15 alten EU-Länder. Gleichzeitig gehörte in den Niederlanden die Arbeitslosenquote mit 4,6 Prozent ) zu den niedrigsten, während der Durchschnittswert bei 8,0 Prozent lag. Ein ähnliches Bild zeigt sich in unterschiedlichen Kombinationen in Dänemark und Schweden.

Solidarische Arbeitszeitverkürzung ist ein Weg, Beschäftigung zu sichern und Entlassungen zu vermeiden. In der deutschen Metall- und Elektroindustrie wurden bereits 1994 Tarifverträge abgeschlossen, auf deren Grundlage die Arbeitszeit betrieblich bis auf 28,8 Wochenstunden abgesenkt werden kann, um knappe Arbeit auf mehr Köpfe zu verteilen und Arbeitsplätze zu sichern. Bereits über 20 Prozent aller Unternehmen in der deutschen Metall- und Elektroindustrie haben zeitweise Arbeitszeiten nach diesem Modell verkürzt. Empirische Untersuchungen zeigen, dass die große Mehrheit von Geschäftsleitungen und Betriebsräten ihre Erfahrungen mit beschäftigungssichernder Arbeitszeitabsenkungen positiv bewerten.

Auch in anderen Branchen, z.B. in großen Zeitungshäusern, wurde die Arbeitszeit verkürzt und bereits bis auf 32 Stunden gesenkt. In Kindertagesstätten und Schulen wurden ebenfalls schon Arbeitszeiten abgesenkt, um in einer solidarischen Aktion zu verhindern, dass KollegInnen ihre Arbeitsplätze verlieren.

Wir wissen aufgrund der deutschen und europäischen Erfahrungen, wie schwer es ist, tatsächlich neue Arbeitsplätze zu schaffen. Es ist ein großes gesellschaftliches Projekt, eine zentrale Aufgabe für heute und für die nächsten Generationen, um ihnen gesellschaftliche und erwerbsmäßige Teilhabe zu ermöglichen. Es bedarf einer großen politischen, kollektiven und individuellen Anstrengung und eines Machtzuwachses, um gegen die mächtigen Kapitalinteressen eine radikale Arbeitszeitverkürzung durchzusetzen.

Wenn bei einer solidarischen Umverteilung von Erwerbsarbeit nicht nur Entlassungen vermieden, sondern die durch Arbeitszeitverkürzung frei werdende Arbeitszeit für Neueinstellungen genutzt wird, verteilen sich Arbeitszeit und Einkommen auf mehr Menschen. Die Zahl der Beschäftigten steigt.

Wir plädieren für Arbeitszeitverkürzungen mit sozial gestaffeltem Einkommensausgleich. Für obere Einkommensgruppen, Singles ohne Unterhaltsverpflichtungen oder Paare mit zwei vollen Einkommen scheint der vorgeschlagene Tausch von Geld gegen freie Zeit in der Regel auch ohne Lohnausgleich vertretbar. Denn in oberen Einkommensgruppen ist ein gutes Leben mit mehr Zeitwohlstand auch auf der Basis des Verdienstes von kürzeren Arbeitszeiten möglich. Für weniger Verdienende und Menschen mit Unterhaltspflichten sind aber finanzielle Ausgleiche zu schaffen. Wir schlagen vor, den Lohnausgleich dadurch zu finanzieren, dass die durch die Verringerung von Arbeitslosigkeit freiwerdenden Mittel für Ausgleichszahlungen an Bezieher niedriger und mittlerer Einkommen eingesetzt werden.

Menschliche Arbeit ist nicht nur und nicht notwendigerweise Erwerbsarbeit. Aber die Verkürzung und Neuverteilung von knapper Erwerbsarbeit ist ein wesentliches Element für eine neue Arbeitspolitik, die auf gesellschaftliche Solidarität und die Überwindung der Massenarbeitslosigkeit gerichtet ist.

Hierzu gehören als weitere Bausteine

  • ein oberhalb der Armutsgrenze angesiedelter gesetzlicher Mindestlohn,
  • die Möglichkeit, sich - öffentlich unterstützt – in gesellschaftlich nützlichen Aufgabenfeldern selbst Arbeitsplätze zu schaffen,
  • ein nicht an Erwerbsarbeit gebundenes existenzsicherndes Grundeinkommen.

Eine Politik der Neuverteilung von Arbeit setzt den durch Massenarbeitslosigkeit verursachten Existenzängsten vieler Menschen ein positives, auf Solidarität gerichtetes Projekt entgegen. Sie ist mehr als nur Tarifpolitik und erfordert auch neue Wege, den Zeitgewinn kreativ zu nutzen: für ehrenamtliches Engagement, für Allgemeinbildung, künstlerisches Schaffen, Spiritualität, mehr Zeit für Kinder, Sport und Gesundheitspflege.

Das Tabu brechen

Die neue “Arbeitsfairteilung” ist kein bereits vollständig fixiertes, einfach anzuwendendes Rezept. Wir verkennen auch nicht die ideologischen Vorbehalte, politischen Hemmnisse und praktischen Umsetzungsprobleme. Entscheidend ist der politische Wille, den Skandal Massenarbeitslosigkeit ernsthaft anzugehen, auch wenn das heißt, sich der Diktatur der Märkte und ihrer Nutznießer entgegenzustellen. Noch einmal: Massenarbeitslosigkeit ist nicht eins unter vielen Problemen. Es ist das Problem. Viele Fragen sind offen und müssen in gesellschaftlichen, betrieblichen und individuellen Diskursen thematisiert und gelöst werden.

Einige Ansatzpunkte und Handlungsschritte können aber schon benannt werden:

  • Statt der Verlängerung gehört die Verkürzung der durchschnittlichen Erwerbsarbeitszeiten auf die Tagesordnung von Politik, Tarifparteien und Medien. Ziel ist die Durchsetzung der 30-Stunden Woche bis 2010 überall in Europa.
  • Freiwillige Teilzeitarbeit ist in den verschiedensten Formen zu ermöglichen, gesellschaftlich und betrieblich aufzuwerten, finanziell zu fördern und sollte von möglichst vielen Menschen genutzt werden können.
  • Überstunden sind, wo immer möglich, abzubauen.
  • Unterbrechungen der Erwerbstätigkeit, z.B. zur Betreuung von Kindern oder Alten, für Weiterbildung, für bürgerschaftliches Engagement und für originelle Projekte sollten erleichtert, negative Folgen für die zeitweilig aussteigenden Individuen möglichst ausgeschlossen werden.
  • Beschäftigungsbrücken zwischen alten und jungen Menschen können – bei entsprechender Ausgestaltung – mit geringen finanziellen Aufwendungen die Arbeitslosigkeit junger Menschen erheblich mindern. Solche Modelle sind zu erhalten, weiterzuentwickeln und bedarfsgerecht auszubauen.
  • Kürzere Arbeitszeiten sind auch finanziell aufzuwerten. Wenn Menschen einen Teil ihrer Arbeitszeit und ihres Einkommens abgeben und dadurch anderen den Einstieg in Erwerbsarbeit möglich machen, ist das positiv anzuerkennen und auch materiell zu fördern. Die Grundidee ist einfach: Die mit besonders langen Arbeitszeiten erzielten hohen Einkommen werden steuerlich und/oder bei den Sozialabgaben stärker belastet (Malus), kürzere Arbeitszeiten dagegen von Einkommenssteuer und/oder Sozialabgaben entlastet (Bonus).

Eine neue solidarische Arbeitszeitpolitik ist auch jenseits von Tarifpolitik eine ernsthafte gesellschaftspolitische Herausforderung für

  • globalisierungskritische Bewegungen,
  • eine europäische und globale Politik von Gewerkschaften und
  • ein breites Bündnis von sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und neuen politischen Initiativen.

Es geht darum, das Tabu zu brechen, dass das Thema Arbeitzeitverkürzung und die faire Verteilung von Arbeit und Einkommen umgibt. Die Erfolgschancen für eine neue solidarische Arbeitspolitik sind um so größer, je mehr Menschen sich dafür einsetzen – als Individuen, in Unternehmen, Gewerkschaften, Kirchen, sozialen Bewegungen und in der Politik. Überall in Europa. Wir wenden uns daher gleichermaßen an konservativ, christlich, sozial, ökologisch oder sozialistisch orientierte Menschen und Organisationen und bitten sie, sich dafür einzusetzen, dass das gesellschaftliche Projekt der solidarischen Umverteilung der Arbeit auf die politische Tagesordnung gesetzt wird.

Projekt: Eine überparteiliche Initiative aus Wissenschaftlern, Gewerkschaftern, Künstlern und Bürgerrechtlern hat einen Aufruf “Massenarbeitslosigkeit überwinden - Arbeit solidarisch verteilen!” gestartet.

Autoren: Herbert Behrens, 51 Jahre, ist Gewerkschaftssekretär ver.di Bremen; Peter Grottian, 63 Jahre, ist Professor an der Freien Universität Berlin und arbeitet für das Berliner Sozialforum; Helmut Horst, 66 Jahre, gehört der Attac-Bewegung und der WASG an; Mohssen Massarrat, 63 Jahre, ist Professor an der Universität Osnabrück und wissenschaftlicher Beirat bei attac; Helmut Spitzley, 57 Jahre, ist Professor am Institut für Arbeit und Wirtschaft an der Universität Bremen; Peter Strotmann, 60 Jahre, ist bei attac Berlin. Unterstützer und Unterstützerinnen: Jürgen Borchert (Sozialrichter Heidelberg); Daniela Dahn (Schriftstellerin Berlin); Hasso Düvel (ehemaliger Bezirksleiter IG Metall Brandenburg/Sachsen); Sven Giegold (attac Frankfurt); Prof. Friedhelm Hengsbach (Universität Frankfurt); Volker Hesse (Intendant Maxim Gorki Theater Berlin); Prof. Rudolf Hickel (Universität Bremen); Stephan Krull (VW- Betriebsrat, Wolfsburg); Prof. Ingrid Kurz-Scherf (Universität Marburg); Prof. Wolf-Dieter Narr (Freie Universität Berlin); Prof. Oskar Negt (Universität Hannover); Prof. Horst-Eberhard Richter (Universität Gießen); Prof. Roland Roth (Fachhochschule Magdeburg); Alice Schwarzer (Herausgeberin der Zeitschrift "Emma"); Prof. Joachim Sikora (Katholisch-Soziales Institut Bad Honnef); Sybille Stamm (Landesbezirksleiterin ver.di Baden-Württemberg); Jörg Wiedemuth (Gewerkschafts- sekretär ver.di Berlin) u.a. FR

Frankfurter Rundschau 29.08.05

einzig meinem Wissensdurst nachzugehen und mich nicht in einen Studiengang zwingen zu lassen, der nichts wollte als den Studenten in möglichst kurzer Zeit möglichst gründlich für einen Brotberuf zu spezialisieren und jene Ahnung von Freiheit und Universalität in ihm abzutöten.
(Hermann Hesse)



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