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Pressemitteilung / 06. July 2009

„Schön, dass wir darüber gesprochen haben“ - Warum es unsinnig ist, mit Schavan über Bologna zu reden

Bildungsstreik 2009

Dass dieses Treffen von der Bundesbildungsministerin einberufen wurde, obwohl sie nach der Förderalismusreform kaum über tatsächliche Gestaltungsmöglichkeiten in der Bildungspolitik verfügt, macht es sehr unwahrscheinlich, dass aus ihm irgendwelche konkrete Ergebnisse hervorgehen.

„Die sogenannte Bologna-Konferenz ist eine reine Prestige- und Präsentationsveranstaltung, die über die tatsächliche Machtlosigkeit und Unfähigkeit des Bundesbildungsministerium hinwegtäuschen soll. Wir rufen dazu auf, sich am Schavansinn in Berlin nicht zu beteiligen und stattdessen Gegenaktionen zur Konferenz zu unterstützen“, erklärt Malte Clausen, Geschäftsführer des Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren (ABS).

„Das von Frau Schavan anberaumte Treffen ist eine Farce im Stile ihrer sonstigen Bildungspolitik. Anstatt sich mit den Akteurinnen und Akteure vor Ort auseinanderzusetzen, will die Ministerin schöne Pressefotos, die nicht für die vielen unterschiedlichen Individuen sprechen können, von denen der Bildungsstreik mit Leben gefüllt wurde. Die Berufspolitiker_innen sollen von ihrem hohen Ross runter kommen und endlich ernsthafte Diskussionen mit den lokalen Streikbündnissen beginnen“, so Jessica Castro Merino, ebenfalls Geschäftsführerin des ABS.

„Auch die Kurzfristigkeit des Termins verdeutlicht den symbolischen Aktionismus von Frau Schavan“, erklärt Clausen. Der Bildungsstreik wurde dezentral organisiert, weshalb es in der kurzen Zeit gar nicht möglich war, gemeinsame Positionen für ein Gespräch zu erarbeiten.

Frau Schavan scheint die Strukturen des Bildungsstreiks nicht verstanden zu haben.
„Im Gegensatz zu Frau Schavan halten sich die Bildungsstreikbündnisse an demokratische Grundprinzipien, nach denen nicht einfach selbstberufene Anführer_innen für die aktiven Menschen vor Ort reden können“, so Castro Merino abschließend.

Bertolt Brecht fragt: „Wer baute das siebentorige Theben? In den Büchern stehen die Namen von Königen. Haben die Könige die Felsbrocken herbeigeschleppt?“